Von Nürnberg nach den Haag Von Nürnberg nach den Haag Einige wichtige Wahrheitskommissionen | Von Nürnberg nach den Haag

Einige wichtige Wahrheitskommissionen

Lateinamerika

1982 Bolivien · Comisión Nacional de Investigación de Desaparecidos (Nationale Untersuchungskommission über die „Verschwundenen“): Eingesetzt am 28. Oktober 1982 durch Präsident Hernán Siles Suazo, um das „Verschwindenlassen“ von Personen durch die Sicherheitskräfte 1967–1982 zu untersuchen.  Die Kommission dokumentierte 155 Fälle. Sie löste sich nach drei Jahren Arbeit auf, ohne einen Bericht vorzulegen.

1983 Argentinien · Comisión Nacional sobre la Desaparición de Personas, CONADEP – „Nunca Más“ Bericht: CONADEP wurde am 16. Dezember 1983 von Präsident Raúl Alfonsín eingesetzt, wenige Wochen nach dem Ende der Militärdiktatur. Ihr Vorsitzender war der Schriftsteller Ernesto Sábato. Am 20. September 1984 legte die Kommission ihren vielbeachteten Bericht vor, in dem sie rund 9000 Fälle „Verschwundener“ für die Jahre 1976–1983 dokumentiert.

1990/2003 Chile · Comisión Nacional de Verdad y Reconciliación (Nationale Wahrheits- und Versöhnungskommission „Rettig-Kommission“): Sie wurde 1990 im ersten Jahr nach der Pinochetdiktatur von Präsident Aylwin eingerichtet, im Februar 1991 übergab sie ihren Bericht. Das Mandat der Rettig- Kommission war auf die Todesopfer und die „Verschwundenen“ unter der Diktatur beschränkt. Da deshalb weder die Opfer von Folter noch von willkürlicher Haft einbezogen waren, wurde im August 2003 von Präsident Lagos eine zweite Wahrheitskommission, die Comisión Nacional Sobre Prisón Politica y Tortura (Nationale Kommission über politische Gefangen und Folter – „Valech Commission“) eingesetzt. Deren Bericht dokumentierte 28.000 Opfer und bezeichnete Folter als eine fest institutionalisierte Praxis unter der Diktatur.

1992 El Salvador · Comisión de la Verdad Para El Salvador, CVES (Wahrheitskommission für El Salvador): Der Beschluss für die Schaffung der CVES war Teil des Friedensabkommens in El Salvador von 1991.  Die CVES bestand lediglich aus drei von der UNO eingesetzten internationalen Kommissionären.  Der Bericht wurde 1993 ebenfalls von der UNO veröffentlicht.

1994 Guatemala · Comisión para el Esclarecimiento Histórico – CEH (Kommission für historische Aufklärung):Die CEH wurde 1997 aufgrund des Friedensabkommens von 1994 unter Beteiligung der UNO gegründet und legte ihren Bericht Guatemala: Memoria del Silencio (Erinnerung an das Schweigen) 1999 vor. Der Bericht umfasste die politische Gewalt und Repression in Guatemala seit 1960 und bezog auch die internationale Dimension des Konflikts ein. Ebenfalls 1994 erschien Bereits 1998 legte eine weitere Wahrheitskommission in Guatemala, die katholische Kommission Recuperación de la Memoria Histórica REMHI (Wiedergewinnung der Wahrheit) unter dem Titel Guatemala Nunca Más (Nie Wieder) ihren Abschlussbericht vor.

1994 Haiti · Commission Nationale de Vérité et de Justice (Nationale Kommission für Wahrheit und Gerechtigkeit): Nach seiner Rückkehr setzte Präsident Aristide 1994 eine Kommission ein, die die Menschenrechtsverletzungen während der drei Jahre untersuchte, die dem Putsch gegen Aristide 1991 folgten.

2000/2001 Peru · Comisión de Verdad y Reconciliación – CVR (Wahrheitsund Versöhnungskommission): Nach dem Ende der Fujimori-Diktatur bildete die demokratische Übergangsregierung von Präsident Paniagua auf Drängen der Zivilgesellschaft eine Wahrheitskommission, die sein Nachfolger Toledo in die „Wahrheits- und Versöhnungskommission“ umwandelte.  Sie legte 2003 einen umfassenden Bericht über die Jahre des schmutzigen Kriegs und der Diktatur von 1980 bis 2000 vor.

2007 Ecuador · Comisión de la Verdad para impedir la impunidad (Wahrheitskommission zur Verhinderung der Straflosigkeit): Die von Präsident Correa eingesetzte Kommission sollte vor allem die Menschenrechtsverletzungen unter der autoritären Regierung von León Febres in den achtziger Jahren, aber auch anderer Regierungen untersuchen.  Ihr Bericht wurde im Juni 2010 vorgelegt.

Afrika

1986 Uganda · Commission of Inquiry into Violations of Human Rights (Untersuchungskommission über Menschenrechtsverletzungen): Die von Präsident Museveni eingesetzte Kommission untersuchte die Menschenrechtsverletzungen unter den Regierungen von Idi Amin und Milton Obote zwischen 1962 und 1986. Der Bericht wurde erst 1994 veröffentlicht.

1990 Tschad · Commission d’Enquête du Ministère Chadien de la Justice sur les Crimes du Régime de Hissène Habré (Untersuchungskommission des Justizministeriums von Tschad über die Verbrechen des Regimes von Hissène Habré): Die Kommission untersuchte die Menschenrechtsverbrechen und Wirtschaftsdelikte unter der Diktatur von Hissène Habré 1982–1990. In Belgien und in Senegal fanden auch gerichtliche Ermittlungen gegen Habré statt.

1995 Südafrika · Commission of Truth and Reconciliation (Wahrheitund Versöhnungskommission): Das Mandat dieser prominentesten aller Wahrheitskommissionen war Teil der Verhandlungen um den Übergang von Apartheidregime zur demokratisch gewählten Regierung von Nelson Mandela.  Die vom Parlament eingesetzte Kommission sollte die Menschenrechtsverletzungen in Südafrika seit 1960 untersuchen. Dazu organisierte sie u.a. zahlreiche öffentliche Anhörungen. Das Amnestiekomitee der Kommission konnte entscheiden, ob Beschuldigte aufgrund ihrer Geständnisse vor der Kommission Amnestie gewährt wurde.

1999 Nigeria · The Judicial Commission for the Investigation of Human Rights Violations – „Oputa Commission“ (Justizkommission für die Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen): Präsident Obasanjo setzte die Kommission ein, um die Menschenrechtsverletzungen unter seinen Vorgängerregierungen seit 1983 zu untersuchen. Der umfangreiche Bericht wurde auf Druck von darin genannten Personen nicht veröffentlicht. Erst 2005 machte ihn eine Koalition aus nigerianischen und ausländischen Menschenrechtsorganisationen zugänglich.

2002 Sierra Leone · Truth and Reconciliation Commission (Wahrheits- und Versöhnungskommission): Nach dem Ende des Bürgerkriegs wurde in Sierra Leone ein internationaler Strafgerichtshof eingerichtet, und parallel dazu eine Wahrheits- und Versöhnungskommission. Sie sollte neben einem Bericht über die Menschenrechtsverletzungen seit 1991 auch Empfehlungen für Versöhnung, Entschädigung und für die Prävention ähnlicher Verbrechen erstellen.  Der Bericht wurde 2004 sowohl der Regierung wie den Vereinten Nationen übergeben.

2002 Ghana · National Reconciliation Commission (Nationale Versöhnungskommission): Präsident Kufour setzte nach seiner Wahl diese Kommission ein, um einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen zwischen 1957 und 1993 zu erstellen, der 2005 veröffentlicht wurde.

2004 Marokko · Instance Equité et Réconciliation, IER (Einrichtung für Gleichheit und Versöhnung): Diese Wahrheitskommission wurde von König Mohammed VI im Jahr 1999 eingerichtet und sollte die Praxis des Verschwindenlassens und der ungesetzlichen Inhaftierungen während der langen Herrschaft seines Vaters und Vorgängers auf dem Thron, König Hassan II, untersuchen. Der Bericht wurde 2005 auf arabisch veröffentlicht.

2006 Liberia · Truth and Reconciliation Commission – TRC (Wahrheits- und Versöhnungskommission): Die demokratisch gewählte Präsidentin  Liberias, Ellen Johnson Sirleaf, setzte drei Jahre nach dem Ende der Bürgerkriege in Liberia die TRC ein, die einen umfassenden Bericht über die Menschenrechtsverletzungen der Jahre 1979–2003 vorlegte. Die drei Bände des Abschlussberichts wurden sukzessive in den Jahren 2008 und 2009 vorgelegt.

Asien

1990 Nepal · Commission of Inquiry to Locate the Persons Disappeared during the Panchayat Period (Untersuchungskommission  zur Suche nach „Verschwundenen“ während der autokratischen Periode): Nach dem Ende der Periode von 1960 bis 1990, in der der nepalesische König ohne Parlament regierte, setzte die neue Regierung eine Wahrheitskommission ein. 1991 beendete die Kommission ihre Arbeit, aber erst 1994 wurde der Bericht in wenigen Exemplaren veröffentlicht.

1994 Sri Lanka · Commissions of Inquiry into the Involuntary Removal or Disappearance of Persons (Untersuchungskommission über das unfreiwillige Entfernen oder Verschwindenlassen): 1994 bildete Präsident Bandaranaike drei regionale Wahrheitskommission und eine für die gesamte Insel. Sie sollten das Schicksal von „Verschwundenen“ zwischen 1988 und 1994 untersuchen. Die Regionalkommissionen legten 1998 einen Bericht vor, die Gesamtkommission 2002.  Die Verbrechen seit 1994 wurden bisher nicht untersucht.

2000 Südkorea · Presidential Truth Commission on Suspicious Deaths (Kommission des Präsidenten über verdächtige Todesfälle): Die von Präsident Kim Dae-Jung eingesetzte Kommission sollte die ungeklärten politischen Morde unter den Diktaturen Südkoreas zwischen 1975 und 1987 untersuchen.  Der 3000-Seiten-Bericht wurde 2003 veröffentlicht.

2001 Ost-Timor · Comissão de Acolhimento, Verdade e Reconciliação de Timor-Leste, CAVR (Kommission für Eingliederung, Wahrheit und Versöhnung): Die Kommission wurde nach dem Ende des Unabhängigkeitskampfs von Indonesien durch die neue Regierung in Zusammenarbeit mit der UNO gebildet und sollte die Menschenrechtsverletzungen von 1974 – dem Beginn des Unabhängigkeitskampfs gegen Portugal – und 1999 untersuchen. Allein die Todesopfer während dieses Zeit raums werden auf 200.000 geschätzt.  Die Kommission sollte außerdem die Wiedereingliederung („Acolhimento“) weniger Belasteter, die Versöhnung und Prävention fördern. Der 2500 Seiten lange Bericht wurde 2005 fertig gestellt und veröffentlicht.

2005 Indonesien/Ost-Timor · Kommisaun Verdade no Amizade CVA (Wahrheits- und Freundschaftskommission): Nach der Vorlage des sehr kritischen Berichts der CAVR, in dem auch Strafmaßnahmen gegen die Verantwortlichen vorgeschlagen wurden, und der von Indonesien abgelehnt wurde, setzten die Regierungen Indonesiens und Ost-Timors gemeinsam eine zweite Kommission ein, um die Beziehungen zwischen beiden Staaten zu beruhigen. Auch dieser Bericht kam im Jahr 2008 zum Ergebnis, dass die indonesischen Sicherkeitskräfte große Schuld an den Morden während des Unabhängigkeitskampfs hatten, er schlug jedoch lediglich Entschuldigungen vor. Beide Regierungen akzeptierten den Bericht.

Europa

1992 Deutschland · Enquête-Kommission des 12. Deutschen Bundestages „Zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“: 1992 beschloss der Deutsche Bundestag, eine Enquête-Kommission „Zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ von 1949 bis 1989 einzusetzen.  Leiter war der ehemalige DDR-Oppositionelle und spätere CDU-Abgeordnete Rainer Eppelmann. Ihren Bericht samt einem umfassenden dokumentarischen Anhang legte sie 1994 vor.  1995 wurde für offen geblieben Fragen eine zweite Kommission (Enquete- Kommission „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der Deutschen Einheit“) eingesetzt, die bis 1998 tätig war.

2002 Serbien/Montenegro · Komisija za istinu i pomirenje (Wahrheits- und Versöhnungskommission): Die von Präsident Kostunica eingesetzte Kommission sollte die Ursachen der ethnischen und kommunalen Konflikte im Gebiet des ehemaligen Jugoslawien seit 1980 erforschen. Wegen interner Konflikte um die Interpretation des Mandats und der historischen Geschehnisse löste sich die Kommission bereits 2003 ohne Ergebnis auf.

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