Von Nürnberg nach den Haag Von Nürnberg nach den Haag Ein historischer Meilenstein – Der Nürnberger Prozess 1945 – 1946 | Von Nürnberg nach den Haag

Ein historischer Meilenstein – Der Nürnberger Prozess 1945 – 1946

 

Robert H. Jackson, amerikanischer Chefankläger,
in seiner Rede zur Eröffnung des Prozesses,
Nürnberg 21. November 1945: „…dass vier
große Nationen, erfüllt von ihrem Siege
und schmerzlich gepeinigt von dem geschehenen
Unrecht, nicht Rache üben, sondern ihre gefangenen
Feinde freiwillig dem Richtspruch des Gesetzes übergeben,
ist eines der bedeutsamsten Zugeständnisse,
das die Macht jemals der Vernunft eingeräumt hat.“

 

Der Weg zum Nürnberger Prozess

Anfang 1942 forderten als erste international vernehmbare Stimmen neun Exilregierungen, deren Staaten von den Armeen des nationalsozialistischen Deutschland besetzt waren, die Verurteilung der für den Krieg Verantwortlichen durch ein Gericht. Die Erklärung von St. James wurde von der Tschechoslowakei, Polen, Norwegen, den Benelux-Staaten, Frankreich, Jugoslawien und Griechenland unterschrieben. Ende 1942 wurde die „United Nations War Crimes Commission“ gegründet. Sie sollte Beweismaterial für die Kriegsverbrechen Deutschlands, Italiens und Japans sammeln. Im November 1943 einigten sich die Hauptalliierten USA, Sowjetunion und Großbritannien auf die „Moskauer Erklärung über deutsche Grausamkeiten im besetzten Europa“ mit zwei wesentlichen Prinzipien: Kriegsverbrecher sollten in den Ländern vor Gericht gestellt werden, in denen sie die Verbrechen begangen hatten. Die Hauptkriegsverbrecher sollten nach einem „gemeinsamen Beschluss der Alliierten“ verurteilt werden. Für ein entsprechendes „International Military Tribunal“ (IMT) übernahm das US-Kriegsministerium die Planung, auch wenn dann tatsächlich weder Richter noch Ankläger oder Angeklagte sich allein aus Militärs zusammensetzten. Wichtigster Planer und Chefankläger des Prozesses wurde der ehemalige US-Justizminister und US-Bundesrichter Robert Jackson. Die juristischen Grundlagen des IMT wurden 1945 abschließend im sogenannten „Londoner Vier-Mächte-Abkommen“ zwischen den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich festgelegt. Als Prozessort wurde Nürnberg gewählt, weil hier ein unzerstörtes Gerichtsgebäude mit direkt angrenzendem Gefängnis zur Verfügung stand und die Stadt in der US-amerikanischen Besatzungszone lag.

Die Angeklagten

Angeklagt sollten Spitzenfunktionäre aus den unterschiedlichen Bereichen des Regimes werden. Die Verantwortlichen mussten noch am Leben und sollten nach Möglichkeit schon verhaftet sein. So war die Auswahl eher pragmatisch und zufällig als dass alle wichtigen und verbrecherischen Nazis angeklagt waren. Von den 24 Angeklagten standen nur 21 tatsächlich vor Gericht. Einer war verhandlungsunfähig, einer wurde irrtümlich für noch lebend gehalten, ein Dritter beging kurz vor Prozessbeginn Selbstmord.

Die Angeklagten in Nürnberg standen für die wichtigsten Funktionen im Regime des Nationalsozialismus: Minister und hohe Militärs aus Heer und Marine; Verantwortliche aus der Wirtschaft, die vor allem die Aufrüstung und den Zwangsarbeitereinsatz organisiert hatten; die obersten Nazis aus einigen besetzten Ländern sowie Propagandisten und hohe Parteifunktionäre.

Die Anklage

Die Anklage bezog sich auf drei Verbrechenskomplexe:

„Verbrechen gegen den Frieden“, „Kriegsverbrechen“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Vor diese drei Kategorien wurde als Anklagepunkt der „Gemeinsame Plan oder Verschwörung“ zur Ausführung dieser Verbrechen gesetzt. Damit sollte die Politik des Nationalsozialismus als insgesamt und von Anfang an in verbrecherischer Absicht geplant anklagbar werden – von der Ideologie Hitlers in „Mein Kampf“ über die Machtergreifung und totale Kontrolle Deutschlands bis zur Kriegsplanung und -durchführung.

Unter „Verbrechen gegen den Frieden“ fasste die Anklage das Führen von Angriffskriegen unter Verletzung von internationalen Verträgen, die auch Deutschland unterschrieben hatte, zusammen. Unter der Anklage „Kriegsverbrechen“ waren die Verstöße gegen die Haager und Genfer Konventionen wie die Ermordung von Zivilisten in den besetzten Gebieten, die Deportation von Angehörigen der besiegten Staaten zur Sklavenarbeit, die Misshandlung und Ermordung von Kriegsgefangenen und die Ermordung von Geißeln aufgelistet. Zentral für den Anklagepunkt „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ war der Völkermord an den europäischen Juden. Dieser Anklagepunkt war neu im internationalen Recht, wie auch das Verbrechen einzigartig in der Geschichte war. Gleichwohl wird systematischer Mord an Wehrlosen in allen zivilisierten Gesellschaften für ein Verbrechen gehalten.

Neu im Völkerrecht war die Anklage von sechs Organisationen, von denen drei als verbrecherisch verurteilt wurden: Die Geheime Staatspolizei (Gestapo), das Führerkorps der NSDAP, die SS und der ihr unterstellte Sicherheitsdienst SD. Die Regierung und die Wehrmacht hingegen wurden nicht als verbrecherische Organisationen eingestuft. Kein Angeklagter wurde jedoch ausschließlich aufgrund der Zugehörigkeit zu einer solchen verbrecherischen Organisation verurteilt, zur bloßen Mitgliedschaft mussten individuelle strafbare Handlungen kommen.

Als Beweismittel wurden im Prozess hauptsächlich Dokumente der Nazi-Bürokratie verwandt. Daneben sagten eine Reihe von Zeugen aus, in der Mehrzahl Mittäter und nicht Opfer. Die Anklage legte auch Filmmaterial von der Befreiung der Konzentrationslager als Beweismaterial vor. Die Angeklagten konnten sich eigene Verteidiger wählen, sie wurden im Verfahren von 27 deutschen Anwälten teilweise mit Erfolg vertreten.

Die Urteile

22 Urteile wurden gesprochen: 12 Todesurteile, 7 Freiheitsstrafen, drei Freisprüche. Zudem wurden die wichtigsten Terror-Organisationen des Nationalsozialismus zu verbrecherischen Organisationen erklärt.

Die Nachfolgeprozesse

NS-Kriegsverbrecher und Verantwortliche in Konzentrationslagern wurden auch von anderen Staaten anklagt und verurteilt.
In Nürnberg fanden in alleiniger Verantwortung der USA von 1946 bis 1949
12 weitere Prozesse mit 177 Angeklagten statt.

Das Tribunal in Tokio 1946–1948

(International Military Tribunal for the Far East, IMTFE) 1946 wurden in Tokio 28 Hauptkriegsverbrecher aus der militärischen und politischen Führung Japans nach den gleichen Punkten wie im IMT angeklagt, gegen sieben wurde die Todesstrafe verhängt. Das Gericht wurde von den USA unter Beteiligung der Kriegsgegner Japans organisiert.

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