Von Nürnberg nach den Haag Von Nürnberg nach den Haag Der Ruf nach Gerechtigkeit | Von Nürnberg nach den Haag

Der Ruf nach Gerechtigkeit

Die Zivilgesellschaft lässt nicht locker

Mit Beginn des Kalten Kriegs der Großmächte zeichnete sich ab, dass es zunächst zu keiner Einigung über die Ächtung schwerer Menschenrechts- und Kriegsverbrechen kommen würde. Kriegsverbrechen, Massenmorde und andere schwere Menschenrechtsverletzungen gingen jedoch weiter. Das 20. Jahrhundert sah nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs rund 50 Millionen Todesopfer von Kriegen, Bürgerkriegen und politischem Massenmord.
Es waren vor allem zivilgesellschaftliche Gruppen, Opferorganisationen, Menschenrechtsorganisationen oder religiöse Vereinigungen, die angesichts des Versagens staatlicher und internationaler Justiz Gerechtigkeit einforderten. Selbst in aussichtslos erscheinenden Situationen ließen sie sich nicht entmutigen, klagten die Verbrechen an und forderten die Bestrafung der Schuldigen.

Wahrheitskommissionen

Wo die Justiz ihrer Aufgabe nicht nachkommen konnte oder wollte, entstanden seit den siebziger Jahren in vielen Ländern „Wahrheitskommissionen“. Manchmal mit Unterstützung von Regierungen, anderswo mit Beteiligung der UNO, oder auch rein zivilgesellschaftlich organisiert, versuchten sie, wenigstens die Wahrheit über die begangenen Verbrechen ans Licht einer nationalen und internationalen Öffentlichkeit zu bringen. Argentinien, Chile oder Südafrika sind bekannte Beispiele. Aber viele andere Länder bedienten sich dieses Mittels. Nicht immer waren die Arbeit und die Resultate dieser Kommissionen zufrieden stellend. Häufig wurden ihre Empfehlungen nur unzureichend umgesetzt.

Straflosigkeit : Eine Menschenrechtsverletzung

Schon vor der Gründung von internationalen Strafgerichtshöfen begannen die Vereinten Nationen, die Straflosigkeit von schweren Menschenrechtsverbrechen prinzipiell zu ächten. 1991 beauftragte die Sub-Commission on Prevention of Discrimination and Protection of Minorities den französischen Experten Louis Joinet mit der Ausarbeitung eines Berichts, der nach langen Konsultationen 1997 unter dem Titel „Question of the impunity of perpetrators of human rights violations“ angenommen wurde.
Eines dieser Prinzipien lautete: „Das Recht auf Gerechtigkeit bedeutet Pflichten für den Staat: die Pflicht zur Untersuchung der Rechtsverletzungen, zur Verfolgung der Täter und, wenn ihre Schuld festgestellt ist, zur Bestrafung.“ Straflosigkeit von Menschenrechtsverbrechen verweigert dieses Recht auf Gerechtigkeit (right to justice) und ist somit selbst ein Verstoß gegen die Menschenrechte.
2005 verabschiedete die Menschenrechtskommission eine von der Expertin Diane Orentlicher erarbeitete aktualisierte und überarbeitete Fassung der Prinzipien (principles for the protection and promotion of human rights through action to combat impunity). Diese Prinzipien sind heute international anerkannte Richtlinien für die Bekämpfung der Straflosigkeit. Der IStGH und andere internationale Gerichte sind darin ein wichtiges Element.

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